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Zur "Tablet-Affäre" am Landgericht Dresden:
Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR "Exakt" freigegeben:
Das Verfahren gegen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" am Landgericht Dresden ist bis zum kommenden Freitag ausgesetzt worden. Hintergrund sind mehrere Befangenheitsanträge der St ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 11. November 2018
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Zu Wölfen in Norddeutschland:
Osnabrück (ots) - Bauern fordern Abschuss!
Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa 1300 Nutztiere getötet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 06. November 2018
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Zum Kampf der Polizei gegen die Kriminalität am Alexanderplatz:
Berlin (ots) - Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts bewirken kann. In Berlin gilt das allemal.
Nehmen wir den Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit Jahren, dass es mit den vielen Straftaten dort so nicht weitergehen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 02. November 2018
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Zur Hessenwahl am kommenden Sonntag:
Berlin (ots) - Die Umfragewerte deuten auf einen regelrechten Absturz von SPD und CDU bei der Hessenwahl am kommenden Sonntag hin - die große Mehrheit der Deutschen sieht die Bundespolitik dafür in der Verantwortung.
In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage sagen 72 Prozent der B ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 26. Oktober 2018
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Zur Internetsuche vor der Landtagswahl in Hessen:
Philadelphia (ots) - Die AfD liegt vor der SPD. Die regierende CDU folgt erst auf Position drei - und die derzeit so gefeierten Grünen? Die belegen lediglich Platz vier.
So sähe das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen aus, wenn man die Suchanfragen bei Google zu den ein ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 24. Oktober 2018
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Zum Tod des regimekritischen saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi:
Hagen (ots) - Es gibt Entwicklungen in der Welt der Politik, die selbst jenen den Atem stocken lassen, die vieles gewohnt sind.
Der Tod des regimekritischen saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi ist ein Beispiel dafür, dass der Wert der ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 21. Oktober 2018
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Zum Absturz der CDU und der SPD:
Stuttgart (ots) - Den zweiten Tag in Folge sagen Umfragen einen dramatischen Absturz der CDU und der SPD voraus - und einen Höhenflug der Grünen.
Das gilt sowohl für Hessen als auch für den Bund.
Es scheint, als ob die Unzufriedenheit über die Groko die Grünen nach oben h ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 20. Oktober 2018
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"Sonntagsfrage" zu den Parteien in Deutschland:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 25 Prozent der Wählerstimmen, die SPD auf 14 Prozent.
Dies ist für beide Parteien der schlechteste Wert, seitdem die Sonntagsfrage im ARD-DeutschlandTrend gemessen wird.
Für die AfD würden ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 19. Oktober 2018
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Umfrage zur Wahl in Hessen:
Köln (ots) - Köln (ots) - Köln (ots) - Köln (ots) - Zehn Tage vor der Landtagswahl in Hessen käme die CDU in der Sonntagsfrage auf 26 Prozent (-2 Prozentpunkte im Vergleich zum HessenTrend im September; Landtagswahl 2013: 38,3 Prozent). Das wäre das niedrigste Wahlergebnis in Hessen seit den 60er Jahren. < ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 19. Oktober 2018
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Reinhard Zweigler zum bayerischen Wahlergebnis und zur GroKo:
Regensburg (ots) - "Das bayerische Wahlergebnis vom Sonntag, mit Verlusten von rund 20 Prozent für zwei der drei GroKo-Parteien in Berlin, stürzt die ohnehin wankende Koalition im Bund noch tiefer in die Krise.
Denn was nützen all die Schwüre nach der Wahl, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 16. Oktober 2018
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Uwe Ralf Heer zur Wahl in Bayern:
Heilbronn (ots) - Man kann die Landtagswahl in Bayern aus zwei Blickwinkeln sehen:
Einerseits kassiert die jahrzehntelang unangefochtene Staatspartei CSU eine nie dagewesene, jedoch hausgemachte Schlappe.
Andererseits geschieht im Freistaat nur das, was sich in einigen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 14. Oktober 2018
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Jakob Augstein hat auf Spiegel-Online eine mutige wie auch in Vielem sehr richtige Kolumne veröffentlicht.
Unter der Überschrift "Von Gauland lernen?" schreibt er zum FAZ-Artikel von Alexander Gauland (in dem sich dieser zum Populismus bekannte), dass dieser "Text nicht nur böse, sondern auch klug" (Zitat) ist.
Trotz a ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018
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Zu Bußgeldern gegen Autohersteller:
Düsseldorf (ots) - Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen zu sanktionieren.
Das geht aus einem internen Vermerk vom vergangenen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 12. Oktober 2018
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ZDF-Politbarometer Extra Bayern Oktober 2018:
Mainz (ots) - Auch gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern bleibt die CSU in ihrem Stimmungstief und muss mit sehr starken Verlusten bei der Wahl rechnen, während die Grünen erstmals in Bayern zweitstärkste Partei werden könnten.
Der SPD droht das schlechteste Ergebni ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 06. Oktober 2018
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Zu einer rechtlichen Handhabe gegen die Autoindustrie:
Düsseldorf (ots) - Die Verkehrspolitiker von Union und SPD sehen keine rechtliche Handhabe gegen Autohersteller, die sich einer Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos verweigern.
"Rechtlich gesehen kann man die Autohersteller (...) nicht dazu verpflichten, Nachrüstu ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 05. Oktober 2018
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Zum Diesel-Paket der GroKo:
München (ots) - Der Bund hat endlich den Weg für Hardware-Nachrüstungen frei gemacht, das ist ein sehr gutes Signal für die Verbraucher und ein wichtiger Schritt hin zu besserer Luft in den Städten.
Die angekündigten genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstung sollten jetzt s ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 04. Oktober 2018
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ZDF-Politbarometer September II 2018:
Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlechtester Wert in der Politbarometer-Projek ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 29. September 2018
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Winfried Kluth zu Zuwanderung und Integration:
Halle (ots) - Für den Migrationsrechtler Prof. Winfried Kluth ist die Begrenzung der Zuwanderung die zentrale Voraussetzung dafür, dass Integration gelingt.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Dabei gehe es nicht nur um Grenzen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 28. September 2018
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Rudolf Kast zum zu Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz:
Berlin (ots) - Zur Forderung des ifo-Wissenschaftlers Joachim Ragnitz in einem FAZ-Interview vom 26. Semptember, Dörfer in Ostdeutschland zu schliessen und Abwanderungsprämien zu bezahlen erklärte der Vorsitzende des Demografienetzwerkes ddn, Rudolf Kast:
< ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 27. September 2018
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Zum Konflikt um Maaßen:
Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.
Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.
Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. September 2018
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