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Zum Konflikt um Maaßen:
Stuttgart (ots) - Dem von Seehofer und Nahles auf die Spitze getriebenen Konflikt - von dem einen unnötig brutal, von der anderen überraschend naiv - folgt ja kein reinigendes Gewitter.
Dazu fehlen der Bundeskanzlerin längst Blitz und Donner.
Dass Maaßen kein Staatssekretär wird, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. September 2018
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Zur neuesten DeutschlandTrend-Umfrage der ARD:
Köln (ots) - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wäre die AfD erstmals zweitstärkste Partei und käme auf ihren bisher besten Wert im ARD-DeutschlandTrend.
Die Union würde ihren bisher schlechtesten Wert seit Bestehen des DeutschlandTrends (November 1997) erreichen.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 22. September 2018
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Zu Horst Seehofer & Hans-Georg Maaßen:
Saarbrücken (ots) - Die große Koalition hat nach Ansicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine andere Wahl mehr, als Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus dem Amt zu entfernen.
Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Ergebnis weiterer Gespräche der ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 17. September 2018
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Zum Verfahren um den Diesel-Abgasskandal vor dem Landgericht Stuttgart:
Berlin (ots) - Musterverfahren zum Diesel-Abgasskandal bei Porsche kurzfristig abgesagt, DUH macht Zeugenaussage in Form einer Pressekonferenz - Zuvor hatten die geladenen Bundesminister und Automobilvorstände angekündigt, ihre Aussage zu verweigern, warum sie au ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 15. September 2018
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Eva Schlotheuber zu Protesten:
Osnabrück (ots) - "Gravierende gesellschaftliche Schieflage" / Historikertag in Münster steht bevor!
Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat gesellschaftlichen Dissenz wie derzeit um die Flüchtlingsfrage als normal und letztlich nützlich bewertet.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 13. September 2018
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Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.
Wie das BfV dem Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) mittei ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 07. September 2018
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Zu den vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung:
Berlin (ots) - Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung im Wohnungsbestand sind - ungeachtet der berechtigten Kritik an ihrer Halbherzigkeit - kleine Schritte in die richtige Richtung.
Doch der entscheidende Hebel für die Linderung ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 05. September 2018
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Reinhard Breidenbach zur Sammlungsbewegung "Aufstehen":
Mainz (ots) - Das Wesen Oskar Lafontaines ist von Egomanie geprägt, kein Zweifel. Doch genauso zweifelsfrei besitzt er Charisma und überragendes politisches Talent. Dasselbe gilt für Sahra Wagenknecht.
Lafontaine sagt, Ziel der Bewegung "Aufstehen" sei es, linken ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 04. September 2018
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Christian Unger zu Rechtsextremismus:
Berlin (ots) - Der vollständige Leitartikel: Es ist falsch, zu sagen: Nichts ist passiert.
Die Bundesregierung hat Millionen Euro in Projekte investiert, die den Kampf gegen Rassismus stärken sollen. Auch in Sachsen. Die Stadt Chemnitz gab jedes Jahr 80.000 Euro aus für Initiativen ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 02. September 2018
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Zu den Randalen in Chemnitz:
Regensburg (ots) - Rund 800 Menschen pöbelten und randalierten am Sonntag in der Chemnitzer Innenstadt, darunter Rechtsextreme.
Die Ermittlungen der Polizei liefen noch, aber für die Brüllenden standen die Schuldigen bereits fest. Einige Randalierer stürmten auf jeden los, der nicht deutsc ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 28. August 2018
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Anja Weber zum Kohleausstieg in NRW:
Köln (ots) - Die Vorsitzende des DGB in NRW, Anja Weber, hat vor den sozialpolitischen und energiewirtschaftlichen Folgen einen übereilten Ausstiegs aus der Braunkohle gewarnt.
"An der Braunkohle hängen im Revier direkt 30.000 Jobs und zusätzlich 250.000 Industriearbeitsplätze in No ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 26. August 2018
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Zum Wohnungsbau in Berlin:
Berlin (ots) - Die Zahlen fertig gestellter Wohnungen in Berlin sind seit 2006 kontinuierlich gestiegen.
Von 2006 bis 2012 gab es jeweils einen Anstieg von mehreren hundert neuen Wohnungen im Vergleich zum Vorjahr, 2013 von 1.000 und ab 2014 von jeweils rund 2.000 bis 3.000. Konkret: Wurden 2 ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 24. August 2018
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Marcel Fratzscher zu Griechenland:
Osnabrück (ots) - Auch nach dem Ende der internationalen Hilfeprogramme gibt es in Griechenland nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) "noch viel zu tun".
DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag): "Die größte Sc ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 20. August 2018
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Zu Sachsens Ankerzentrum in der Bremer Straße:
Leipzig (ots) - Sachsen hat bereits Anfang August sein angekündigtes Ankerzentrum probeweise in Betrieb genommen.
Der Test laufe seit dem 1. August in Dresden, sagte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums dem MDR Nachrichtenmagazin "Exakt".
Allerding ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 16. August 2018
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Zur Deutschen Islamkonferenz:
Osnabrück (ots) - Grüne-Integrationssprecherin Polat: Innenminister Seehofer persönlich gefordert / "Bundesregierung muss Niedersachsen bei erfolgreichem Pilotprojekt unter die Arme greifen"!
Die Bundesregierung will das Thema Aus- und Weiterbildung von Imamen auf die Tagesordnung der Deut ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 07. August 2018
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RTL/n-tv-Trendbarometer zu Deutschlands Ministerpräsidenten:
Wer ist Deutschlands beliebtester Ministerpräsident?
forsa hat für das RTL/n-tv-Trendbarometer über 7.000 Wahlberechtigten die Frage gestellt: "Sind Sie mit der Arbeit Ihres Ministerpräsidenten zufrieden oder nicht zufrieden?"
Der Grüne Winfrie ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 06. August 2018
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Zu Gehaltsunterschieden zwischen Ost und West:
Berlin (ots) - Der Osten bleibt weiter arm. Eine weitere Statistik, die das bestätigt, zeigt das aktuell am Beispiel der mittleren Gehälter in Kreisen und kreisfreien Städten.
Das untere Ende dieser Liste liest sich wie eine kleine Heimatkunde Ostdeutschlands: Erzgebirgskr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 04. August 2018
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli).
Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0).
Die AfD kommt auf 17 ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 03. August 2018
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Trendbarometer zu Wählerpotentialen:
Köln (ots) - Aus den politischen Turbulenzen der vergangenen Monate gehen die Grünen als größte Gewinner hervor:
Für das RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa die derzeitigen Wählerpotentiale der im Bundestag vertretenen Parteien ermittelt. Zusätzlich zu der aktuellen Wahlabsicht haben ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 30. Juli 2018
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Zum Arbeitsmarkt in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Immer mehr Ostdeutsche zieht es zurück in ihre einstige Heimat: Das sagen die Experten des Leibniz-Instituts für Länderkunde.
Laut Institut sei in den vergangenen Jahren ein klarer Trend zur Rückkehr in die neuen Bundesländer zu beobachten.
Eine Ana ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 24. Juli 2018
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