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Wahl: Seo Kanzler in Deutschland
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Zu Thomas Matzke:
Köln (ots) - Das Landesschiedsgericht der AfD hat den ehemaligen Chef des Kreisverbandes Rhein-Sieg, Thomas Matzke, am Montag mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.
Das hat eine Sprecherin auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) bestätigt. Es lägen vorsätzliche und er ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 11. Oktober 2017
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Hendrik Wüst zum Radschnellwegen:
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hält Radschnellwege für "Schaufensterpolitk".
Wüst sagte im Gespräch mit der "Westdeutschen Zeitung" zu den Befürchtungen des Grünen-Fraktionschefs Arndt Klocke, die NRW-Radschnellweg-Projekte würden unter der neuen Regierung nicht ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 17. August 2017
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Yvonne Gebauer zum "Schreiben nach Hören":
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) lehnt das umstrittene Verfahren "Schreiben nach Hören" für Grundschüler grundsätzlich ab.
"Das werden wir uns genau ansehen. Ich bin keine Freundin dieser Methode", sagte Gebauer der in Düsseldor ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 26. Juli 2017
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Andreas Pinkwart zum Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg:
Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) reagiert positiv auf den Vorstoß der Kanzlerin zum Braunkohle-Ausstieg.
"Indem Frau Merkel auf ein Zieldatum verzichtet, bestätigt sie die von Rot-Grün beschlossene und von Schwarz-Gelb ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 18. Juli 2017
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Jürgen Mathies zu gewaltorientierten Linksextremisten in Nordrhein-Westfalen:
Köln (ots) - Die Sicherheitsbehörden in NRW wollen die Linksextreme Szene fest im Blick behalten.
Im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online und Mittwochsausgabe) sagte Jürgen Mathies, neuer Staatssekretär im NRW-Innenministerium, d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 12. Juli 2017
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Herbert Reul zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten und Blitzmarathons:
Düsseldorf (ots) - Der neue NRW-Innenminister, Herbert Reul (CDU), hat sich gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ausgesprochen.
"Damit werden die Kollegen unter Generalverdacht gestellt", sagte Reul der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 10. Juli 2017
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Herbert Reul zur Notwendigkeit von Rettungsgassen:
Düsseldorf (ots) - Nach dem schweren Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 9 in Nordbayern, bei dem 18 Menschen ums Leben gekommen sind, plant der neue NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine Aufklärungskampagne zur Notwendigkeit von Rettungsgassen.
Reul sagte d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 04. Juli 2017
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Yvonne Gebauer zur Integration von Flüchtlingskindern in Regelklassen:
Köln (ots) - Flüchtlingskinder in NRW sollen in den Ferien an den Schulen regelmäßig Sprachunterricht erhalten, um schneller in Regelklassen integriert werden zu können.
Dies kündigte die neue Landesschulministerin Yvonne Gebauer (FDP) im Gespräch ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 04. Juli 2017
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Zum neuen NRW-Kabinett:
Bielefeld (ots) - Lokalpatrioten müssen beim Blick auf diese schwarz-gelbe Regierungsmannschaft enttäuscht sein: kein Politiker aus Ostwestfalen-Lippe im Kabinett Laschet - wird da eine Region abgehängt?
Gegenfrage: Was nützt ein Minister aus Bielefeld, wenn die Regierung den ländlichen Raum in ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017
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Verdi zu NRW-Plänen für Sonntagsruhe:
Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi spricht sich gegen die Pläne der künftigen schwarz-gelben NRW-Landesregierung aus, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage auszuweiten.
Stefanie Nutzenberger, Mitglied des Verdi-Bundesvorstands und zuständig für den Handel, bez ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 19. Juni 2017
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Lothar Schmalen zur neuen Führungsspitze bei der NRW-SPD:
Bielefeld (ots) - Fürs Erste kann Michael Groschek zufrieden sein.
Der neue Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD hat sich mit einem guten Auftritt vor dem Landesparteitag der gebeutelten Sozialdemokraten genügend Vertrauen erarbeitet, um die schwierigen A ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 12. Juni 2017
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Miriam Scharlibbe zu Unstimmigkeiten bei der NRW-Wahl:
Bielefeld (ots) - Sollen wir mit der AfD reden oder sie ignorieren?
Müssen wir menschenverachtende Äußerungen in einer Demokratie ertragen oder sollten wir sie lautstark verurteilen?
Gegen den Auftritt einer AfD-Frau beim Evangelischen Kirchentag he ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 27. Mai 2017
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Zu Schwarz-Gelb in NRW:
Hagen (ots) - "Nordrhein-Westfalen-Koalition" lautet das Zauberwort.
CDU und FDP wollen jetzt rasch ein Regierungsbündnis schmieden, das in den Parteifarben Schwarz und Gelb zwar irgendwie vertraut wirkt, aber mit früheren Koalitionen gleicher Couleur so gar nichts zu tun haben soll.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 20. Mai 2017
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Marcus Pretzell zum NRW-Ergebnis der AfD:
Bonn (ots) - Der NRW-Landesvorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich über den Einzug seiner Partei in den NRW-Landtag gefreut. "Wir haben in NRW ein respektables Ergebnis erzielt und damit für die Bundestagswahl einen guten Startschuss gesetzt", so Pretzell im Fernsehsender phoenix (Sonn ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017
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Moritz Döbler zur FDP:
Bremen (ots) - Die FDP hat eine so wechselhafte Geschichte, dass sie auf ihre jüngsten Wahlerfolge mit Demut schauen sollte.
Denn noch ist längst nicht ausgemacht, dass ihr Abschneiden in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einen neuen Trend begründet.
Noch kann sich der j ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017
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Armin Laschet zu Koalitionsgesprächen:
Bonn/Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsgespräche führen.
Er habe immer gesagt, dass er nicht mit der AfD und den Linken rede, aber D ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017
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Zur Wahl in Nordrhein-Westfalen:
Straubing (ots) - Der Schulz-Effekt, sofern es diesen je gegeben haben sollte, ist völlig dahin.
Spitzenkandidat Martin Schulz musste die dritte Wahlniederlage der SPD in Folge kommentieren - unabhängig davon, wie die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen oder auch in Schleswig-Hols ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017
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N24-Emnid-Umfrage zur NRW-Wahl:
Berlin (ots) - Die NRW-Wahl gilt als Testlauf für die Bundestagswahl im Herbst.
Hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz überhaupt noch eine Chance im Bund, wenn Nordrhein-Westfalen verloren geht? Warum wackelt die NRW-SPD? Und wie finden die Deutschen das Comeback der FDP?
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 11. Mai 2017
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Joachim Stamp zur Ausbildung von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Die FDP in NRW will die Schulgebäude während der Sommerferien für die Ausbildung von Flüchtlingen nutzen.
"Wir brauchen schnellere Integration. Ich schlage vor, in den Ferien die leerstehenden Klassenräume für Flüchtlingskurse zu nutzen", sagte Fraktion ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 06. Mai 2017
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ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Mai 2017:
Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen SPD und CDU gleichauf, die FDP kann drittstärkste Kraft werden, während die Grünen eher mit einem schwachen Ergebnis rechnen müssen.
AfD und Linke haben die Chance, im nächsten Landtag ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 05. Mai 2017
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Zur NRW-FDP:
Bielefeld (ots) - In der NRW-FDP sollen die Mitglieder das letzte Wort über die Entscheidung haben, ob ihre Partei in eine Landesregierung eintritt oder nicht.
FDP-Bundes- und Landesvorsitzender Christian Lindner kündigte im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Die ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 25. April 2017
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Zur AfD in Nordrhein-Westfalen:
Bonn (ots) - Nachdem sich die AfD-Delegierten (...) auf dem Parteitag in Köln geweigert hatten, den von der Vorsitzenden Frauke Petry vorgeschlagenen Kurs zu beschreiten, scheinen die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern verhärtet.
"Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen andere ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. April 2017
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WDR-Umfrage zur NRW-Landtagswahl:
Düsseldorf (ots) - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen SPD und CDU erstmals seit Oktober 2016 wieder gleichauf. Beide Parteien kommen in der Sonntagsfrage auf 34 Prozent.
Während die CDU zulegt (+4), büßt die SPD an Zustimmung ein (-3). Das ist das Ergebnis ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. April 2017
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Wolfgang Bosbach zu den Moscheegemeinden in Nordrhein-Westfalen:
Düsseldorf (ots) - Der neue Chefstratege der NRW-CDU für das Thema "Innere Sicherheit", Wolfgang Bosbach, will sich für eine stärkere Reglementierung der Moscheegemeinden in Nordrhein-Westfalen einsetzen.
Als drängendstes Sicherheitsproblem in NRW bezeic ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 20. April 2017
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Monika Düker zum Fall Amri:
Berlin (ots) - Die Grünen-Politikerin im nordrhein-westfälischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Monika Düker, hat gefordert, auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri einzurichten.
Im rbb-Inforadio sagte sie am Montag: "Insgesamt waren drei Bundesländer in den Fall Am ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 03. April 2017
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Zum Kampf gegen Steuerbetrug in NRW:
Bielefeld (ots) - Das Land NRW hat in den vergangenen Jahren rund 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Kampf gegen Steuerumgehung und Steuerbetrug erzielt. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Mittwochausgabe).
Die zusätzlichen Steuereinnahmen konnten vor ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 22. März 2017
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Zur Anklage im Misshandlungsskandal Burbach:
Düsseldorf (ots) - Staatsanwaltschaft Siegen wirft auch zwei Mitarbeitern der Bezirksregierung Arnsberg Freiheitsberaubung in 13 Fällen vor
Zweieinhalb Jahre nach dem Misshandlungsskandal in der Flüchtlingsunterkunft Burbach hat die Staatsanwaltschaft Siegen gegen 38 Persone ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 21. März 2017
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Zum Landtagswahlkampf in NRW:
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Grünen setzen erstmals in einem Landtagswahlkampf flächendeckend auch auf Hausbesuche.
Von heute an würden die Kandidaten und Mitglieder landesweit an Haustüren klingeln, bestätigte ein Sprecher gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samst ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 04. März 2017
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Matthias Korfmann zum Parteitag der AfD in Essen:
Essen (ots) - Man könnte es sich leicht machen und sagen, die AfD sei eine zutiefst zerstrittene Partei.
Lager und Grüppchen machen sich gegenseitig das Leben schwer. Diese zerrissene Partei dürfte sich noch mehrmals spalten und irgendwann in der Versenkung verschwinden ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 27. Februar 2017
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Zu einem Erdogan-Auftritt in NRW:
Köln (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in NRW zu verhindern.
"Es ist Aufgabe des Bundes, dafür zu sorgen, dass solche Auftritte weder in NRW noch irgendwo anders in De ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 23. Februar 2017
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Rainer Schmeltzer zur Rede des türkischen Premier Yildirim am Samstag in Oberhausen:
Köln (ots) - Köln. Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens ist gegen einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland.
Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) sagte dem "Kölner Stadt-Anzei ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 21. Februar 2017
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Zur Sonntagsfrage in Nordrhein-Westfalen :
Köln/Düsseldorf (ots) - Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich auch in NRW ein "Schulz-Effekt": die SPD kann sich bei der Sonntagsfrage klar von der CDU absetzen.
Der grüne Koalitionspartner dagegen verliert stark. Rot-Grün hätte keine Mehrhe ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 20. Februar 2017
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ZDF-Politbarometer Extra Nordrhein-Westfalen Februar 2017:
Mainz (ots) - In Nordrhein-Westfalen wäre die SPD rund drei Monate vor der Landtagswahl stärkste Partei, sie muss jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl ebenso wie ihr aktueller Koalitionspartner Grüne mit Verlusten rechnen, wenn schon jetzt gewählt würde.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 12. Februar 2017
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Zum AfD-Parteitag in NRW:
Essen (ots) - Zerrissen, zerstritten, gespalten - rund 100 Tage vor der Landtagswahl beschäftigt sich die AfD in NRW mindestens so sehr mit sich selbst wie mit ihrem Wahlprogramm.
Teile der Partei rebellieren gegen den Landesvorstand, mehrere Lager stehen sich feindselig gegenüber. Die Öffentl ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 30. Januar 2017
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Armin Laschet zum zur Unterstützung durch den CSU-Chef Horst Seehofer im NRW-Landtagswahlkampf:
Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer wird sich in den NRW-Landtagswahlkampf einschalten. "Ich habe Herrn Seehofer eingeladen und er hat zugesagt", sagte NRW-CDU-Chef Armin Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (D ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 24. Januar 2017
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Armin Laschet zu einer Großen Koalition in NRW:
Köln (ots) - Der Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, würde nach der Landtagswahl im Mai gegebenenfalls auch als Juniorpartner eine Große Koalition mit Amtsinhaberin Hannelore Kraft von der SPD eingehen:
"In einer Lage, wo wir ein Fünf- oder Sechs-Parteien-Parlame ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 15. Januar 2017
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Özlem Demirel zur DDR:
Köln (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, ist nicht bereit, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen:
"Das Problem ist beim Begriff "Unrechtsstaat", dass da ja auch immer eine Gleichsetzung passiert mit dem Hitlerfaschismus.
Und dies ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 20. Dezember 2016
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Hannelore Kraft zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan:
Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, räumt im phoenix-Interview Versäumnisse bei der Information des grünen Koalitionspartners über die stattgefundenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan ein.
Das Vorgehen sei jedoc ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 17. Dezember 2016
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Zum Disziplinarverfahren gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig:
Köln (ots) - Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 06. Dezember 2016
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Zu Streitigkeiten in der NRW-AfD:
Köln (ots) - Nach den zuletzt offen ausgetragenen Streitigkeiten um vernichtete Stimmzettel und angeblich manipulierte Wahlen sammeln Kritiker des nordrhein-westfälischen AfD-Vorsitzenden Marcus Pretzell Unterschriften für einen Sonderparteitag.
Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" online ( ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 06. Dezember 2016
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1819 Partei News & Partei Infos zum Wahlgebiet Nordrhein-Westfalen (46 Seiten, 40 News & Infos pro Seite)  |
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