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Youtube-Video zu Parteien in Deutschland im Verzeichnis von Parteien-News.de:
Regierungserklärung von Angela Merkel zum Europäischen Rat und Asien-Europa-Gipfel am 17.10.18
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Pressekonferenz der LINKE-Bundestagsfraktion am 11.01.19
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Zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz:
Köln (ots) - Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz an.
"Wir werden uns die Begründung jetzt genau anschauen und wenn da keine Überraschung dabei ist, wovon wir ausgehen, werden wir vor die Verwaltungsgerichte ziehen", s ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2019
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Sahra Wagenknecht zur Linken und zu "Aufstehen":
Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht stellt sich ungeachtet des Unmuts in ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur für die Fraktionsspitze im September ein und ruft die Partei zur Zusammenarbeit mit ihrer Sammlungsbewegung "Aufstehen" auf.
"Es hat we ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2019
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Jörg Meuthen zur EU und zu André Poggenburg:
Berlin (ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt.
Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im Inforadio vom rbb:
"Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union au ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 11. Januar 2019
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Reint Gropp zur Förderung der ostdeutschen Braunkohlereviere:
Halle (ots) - Der Wirtschaftsforscher Reint Gropp kritisiert die geplante Förderung der Braunkohle-Regionen in Ostdeutschland.
"Egal wie viel Geld ausgegeben wird, wir werden es nicht schaffen, in den heutigen Braunkohleregionen äquivalente Arbeitsplätze in ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2019
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Stefan Liebich zur russische Politik auf der Krim:
Berlin (ots) - Der Linksparteipolitiker Stefan Liebich hat die russische Politik gegenüber der Ukraine kritisiert.
"Wir LINKE kritisieren die Eingliederung der Krim in das Territorium Russlands als Verstoß gegen das Völkerrecht genauso wie die Herauslösung des Kosovo a ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2019
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Zum größten Datenskandal der deutschen Geschichte:
Hagen (ots) - Kein ausländischer Geheimdienst! Kein politisch motivierter Datendieb aus dem rechten Spektrum! Kein krimineller Erpresser! Noch nicht einmal ein IT-Experte!
Nein, es ist ein 20-jähriger noch bei Mama und Papa wohnender gelangweilter Schüler, der die deut ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 09. Januar 2019
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Zur Islamkonferenz in der DITIB Zentralmoschee Köln:
Köln (ots) - Die Türkisch-Islamische Union Ditib pflegt offenbar enge Kontakte zu mutmaßlich führenden Islamisten der Muslimbruderschaft (MB) in Deutschland.
So hat die türkische Regierung vergangene Woche, wie in der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Montagausgabe b ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2019
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Susanna Karawanskij zu Hartz IV:
Berlin (ots) - Brandenburgs Sozialministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) ist dafür, Strafmaßnahmen für bestimmte Hartz Vier-Empfänger komplett abzuschaffen.
Das hat die Politikerin am Montag im Inforadio des rbb deutlich gemacht. Konkret nannte Karawanskij Alleinerziehende und unter ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 07. Januar 2019
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Wolfgang Kubicki zum Hackerangriff:
Berlin (ots) - Von dem Hackerangriff, nach dem tausende Daten von Politikern veröffentlicht wurden, ist das Netz des Bundestages offenbar nicht betroffen.
Das sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem im Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe):
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2019
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Zur ostdeutschen Wirtschaft:
Düsseldorf (ots) - Die ostdeutsche Wirtschaft wird ihren Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland auch im Jahr 2019 nicht aufholen.
Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorlie ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 02. Januar 2019
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Wolfgang Schäuble zur Kanzlerkandidatur:
Hamburg (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält das Rennen um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei für offen.
In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin "stern" antwortete Schäuble auf die Frage, ob die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das erste Zugr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 02. Januar 2019
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Zu Hartz 4:
Berlin (ots) - 40 Prozent der Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht und etwas über die Hälfte der Menschen ist nicht der Meinung, dass Hartz 4 einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit leistet.
Junge Menschen sehen das Arbeitslosengeld II weniger kritisch als ältere und die Menschen im ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 01. Januar 2019
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Marcel Fratzscher zum Armutsrisiko:
Berlin (ots) - Vom jahrelangen wirtschaftlichen Boom profitieren weite Teile der Bevölkerung gar nicht.
"Jeder fünfte Beschäftigte arbeitet im Niedriglohnsektor", sagte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem "Tagesspiegel" (Silvesterau ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 31. Dezember 2018
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Wolfgang Kubicki zum Hass im Netz:
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die Strafverfolgungsbehörden zu Schwerpunkteinsätzen gegen Hass und Hetze im Internet aufgefordert.
"Man muss bei den Justizbehörden den Freiraum schaffen, dass sich einige Staatsanwälte ein halbes Jahr um nichts an ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 29. Dezember 2018
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RTL/n-tv-Trendbarometer Bilanz 2018:
Köln (ots) - In diesem Jahr haben sich die Sympathien der Deutschen für die Parteien teilweise deutlich verschoben.
Von Januar bis Dezember haben die Grünen im RTL/n-tv-Trendbarometer am stärksten zugelegt (um 8 Prozentpunkte, von 12 auf 20%). Sie sind damit Gewinner des Jahres. Ihr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 28. Dezember 2018
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Elke Breitenbach zu Obdachlosen in Berlin:
Berlin (ots) - Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will die Versorgung und Hilfsprogramme für Obdachlose in der Hauptstadt auf eine neue Datengrundlage stellen.
»Es wird einen Stichtag geben, an dem die Menschen gezählt oder befragt werden«, sagte Berlins Sozialsenatorin Elke Br ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 26. Dezember 2018
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ZDF-Politbarometer Dezember 2018:
Mainz (ots) - Nach dem Personalwechsel an der Spitze der CDU legt die Union zu, und die neugewählte CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, verbessert sich deutlich.
Mehrheitlicher Rückhalt für AKK:
Die Entscheidung für Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag d ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 24. Dezember 2018
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Omid Nouripour zum Bundeswehreinsatz in Syrien und Afghanistan:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour muss der angekündigte Abzug von US-Truppen aus Syrien und Afghanistan auch Konsequenzen bei den Bundeswehrmandaten für diese beiden Länder haben.
"Für die Tornados macht ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Sonntag, dem 23. Dezember 2018
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Zum Berliner Polizisten, der Drohbriefe verschickt hat:
Berlin (ots) - Ein Berliner Polizist hat gestanden, im Dezember 2017 Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in der Stadt verschickt zu haben.
Der Beamte akzeptierte einen Strafbefehl über 3.500 Euro, wie das ARD-Politikmagazin KONTRASTE berichtet. ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 22. Dezember 2018
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Zur aktuellen Situation in der AfD:
Stuttgart (ots) - Noch liegt die AfD in Umfragen im Bund zwischen zwölf und 14 Prozent. Tendenz stagnierend.
Im Osten, wo im Herbst 2019 Landtage in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewählt werden, kommt sie mit extremeren Personen und Positionen dagegen auf 26 Prozent - knapp hint ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 21. Dezember 2018
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