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Die neuesten Videos im Verzeichnis von Parteien-News.de:
Andrea Nahles & Martin Schulz: So geht gute Rente | ...
 | AfD-Chefin Frauke Petry wird nicht AfD-Spitzenkandi ...
 | SPD-Kanzlerkandidatur: Gabriel verzichtet, Schulz m ...
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Youtube-Video zu Parteien in Deutschland im Verzeichnis von Parteien-News.de:
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Zum Plan der Bundesministerien für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Forschung:
Berlin (ots) - Nord- und Ostsee können auch in Zukunft durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt werden.
Mit einem Änderungsantrag der Abgeordneten der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD stoppte der Bundestag am 22. Jun ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 23. Juni 2017
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Martin Schulz zur türkischen Kritik an der Berliner Moschee:
Berlin (ots) - Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Vorwürfe der Türkei gegen die neugegründete liberale Moschee in Berlin scharf verurteilt.
Dem Berliner Tagesspiegel sagte der SPD-Vorsitzende: "Die Angriffe aus der türkischen Regierung auf di ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017
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Anja Hirschel zum Einsatz von Staatstrojanern:
Berlin (ots) - PIRATEN verurteilen den Einsatz von Staatstrojanern als verfassungswidrig.
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD [1] [2] im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten dazu entschlossen, die Lizenzen für die ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017
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Zur Justiz-Affäre in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Der Vorwurf der versuchten Richterbeeinflussung in Sachsen-Anhalt weitet sich aus.
Ein umstrittener Anruf von Justiz-Staatssekretär Hubert Böning (CDU) bei einer Richterin am Landgericht Magdeburg war offenbar in der Spitze des Justizministeriums abgestimmt. Das berich ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017
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Heiko Maas zum automatisierten Fahren:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat für das automatisierte Fahren gefordert, dass der Kunde die Datenhoheit behält.
"Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können, welche Daten er Preis gibt und was mit seinen Daten passiert. Er darf nicht zum reinen Objekt de ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017
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Zum SPD-Steuerkonzept:
Ravensburg (ots) - Gerechtigkeit - unter dieser Überschrift zieht die SPD mit Martin Schulz in den Wahlkampf. Und was könnte besser über Gerechtigkeitsfragen Auskunft geben als ein Steuerkonzept?
Nun ist es heraus, die SPD plant eine Reichensteuer. Drei Prozentpunkte mehr sollen all jene zahlen, ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017
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Der Bundeswahlleiter zur Beteiligung von Parteien und politischen Vereinigungen an der Bundestagswahl 2017:
Wiesbaden (ots) - Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 19. Juni 2017, 18.00 Uhr haben 63 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2017 beteiligen w ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017
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Olaf Tschimpke zur aktuellen Agrarpolitik:
Berlin (ots) - Der NABU sieht sich in seiner Kritik an der aktuellen Agrarpolitik und dem bestehenden System der EU-Subventionen durch den am heutigen Dienstag vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) vorgestellten Agrar-Report 2017 bestätigt.
Die Publikation ist eine besorgniserr ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017
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Heiko Maas zu illegalen Autorennen:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen.
"Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden. Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwic ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017
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Alexander Gauland zum Wahlprogramm der Grünen:
Berlin (ots) - Zum Wahlprogramm der Grünen erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:
"Im Wahlprogramm der Grünen ist so gut wie kein gesunder Menschenverstand zu finden. Besonders absurd ist die Forderung, ab 2030 keine Kfz-Brennmotoren in Deutschland mehr zulasse ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017
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Katrin Göring-Eckardt zum Bundestagswahlkampf:
Bonn (ots) - Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat deutlich gemacht, dass es in den kommenden Monaten bis zum 24. September auch darum gehe, dass die Partei geschlossen agiere.
"Manche haben Cem Özdemir und ich über ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017
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Verdi zu NRW-Plänen für Sonntagsruhe:
Düsseldorf (ots) - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi spricht sich gegen die Pläne der künftigen schwarz-gelben NRW-Landesregierung aus, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage auszuweiten.
Stefanie Nutzenberger, Mitglied des Verdi-Bundesvorstands und zuständig für den Handel, bez ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Montag, dem 19. Juni 2017
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Matthias Kollatz-Ahnen zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel:
Berlin (ots) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) rechnet mit mindestens 200 Millionen Euro Mehrkosten pro Jahr, sollte der Flughafen Tegel weiterbetrieben werden.
Erforderliche Maßnahmen beim Schallschutz kämen zusätzlich dazu, sagte Kollat ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Samstag, dem 17. Juni 2017
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Zu einem Diesel-Fahrverbot für München:
Heilbronn (ots) - Das von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geforderte Fahrverbot für dieselbetriebene Fahrzeuge in deutschen Innenstädten lehnt das Bundesverkehrsministerium grundsätzlich ab.
Der parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle (CDU) sieht den Vorstoß, Fahrverbote ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 16. Juni 2017
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Zum Mindestlohn für Beschäftigte des Landes Berlin:
Berlin (ots) - Der Mindestlohn für alle, die für das Land Berlin arbeiten, wird voraussichtlich zum 1. Juli auf neun Euro angehoben.
Das erfuhr der rbb am Donnerstag aus Koalitionskreisen.
Bislang liegt der Mindestsatz bei 8,50 Euro. Der Senat wird vora ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Freitag, dem 16. Juni 2017
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Zur Besetzungsaktion am Bundesjustizministerium:
Berlin (ots) - Nach der Aktion der rechtsextremen »Identitären Bewegung« vor dem Bundesjusitzministerium in der Hauptstadt ermitteln die Berliner Strafverfolgungsbehörden in insgesamt 55 Fällen.
Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 15. Juni 2017
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Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zu Glyphosat:
Verden / Aller (ots) - Geschafft: Eine Million Bürgerinnen und Bürger haben für ein Verbot des Pestizids Glyphosat unterschrieben.
Damit ist den Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ein Rekord gelungen: Noch nie hatte eine EBI so schnell so viele Unte ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 15. Juni 2017
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Joerg Helge Wagner zur Regierungsbildung in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen:
Bremen (ots) - Im Fußball würde man von optimaler Chancenverwertung sprechen: Nach ihren überraschenden Wahlsiegen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hat die CDU in angemessener Zeit und ziemlich geräuscharm Regierungskoalitionen gesch ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Donnerstag, dem 15. Juni 2017
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Zur Annäherung von CDU und AfD :
Berlin (ots) - Das ging fix: Innerhalb einer Woche verließ Jens Diederichs die AfD samt der Fraktion im Magdeburger Landtag und darf nun in den Reihen der CDU Platz nehmen.
Ein Skandal? Diederichs ist eine andere Hausnummer als etwa Björn Höcke oder Alexander Gauland.
W ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 14. Juni 2017
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Alexander Gauland zur Einleitung des EU-Strafverfahrens gegen Tschechien, Ungarn und Polen:
Berlin (ots) - Zur Einleitung des EU-Strafverfahrens gegen Tschechien, Ungarn und Polen erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:
"Wir stehen an der Seite Ungarns, Tschechiens und Polens. Was Brüssel da betreibt ist unl ...
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Veröffentlicht @ Parteien-News.de am Mittwoch, dem 14. Juni 2017
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